Allgemeine Geschäftsbedingungen für QueriU

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der QueriU-Web-App und für alle darüber abgeschlossenen Abonnements.

Vertragspartner ist:

Die HipSquare GmbH wirkt am technischen Betrieb und an der Entwicklung von QueriU mit, ist jedoch nicht Vertragspartner des Nutzungsvertrags oder eines kostenpflichtigen Abonnements.

QueriU richtet sich ausschließlich an Verbraucherinnen und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

QueriU ist eine browserbasierte Lernanwendung. Nutzerinnen und Nutzer können Fotos handschriftlicher Unterrichtsnotizen hochladen. Diese werden mithilfe künstlicher Intelligenz ausgewertet und in individuelle Lernfragen und automatisierte Rückmeldungen umgewandelt.

Für die Nutzung sind ein geeignetes Endgerät, ein aktueller Browser und eine Internetverbindung erforderlich. Eine Offline-Nutzung ist nicht möglich.

Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif und der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angezeigten Leistungsbeschreibung.

Ein QueriU-Konto darf ausschließlich durch eine volljährige Person eingerichtet werden. Mit der Registrierung bestätigst du, mindestens 18 Jahre alt zu sein.

Kind-Profile dürfen nur durch ein Elternteil, eine sorgeberechtigte Person oder mit Zustimmung der sorgeberechtigten Person angelegt werden. Die registrierte Person ist für die Verwaltung des Kontos und die Nutzung der darunter angelegten Kind-Profile verantwortlich.

QueriU richtet sich inhaltlich an Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 3 bis 10, in der Regel im Alter von etwa 9 bis 16 Jahren. Kinder schließen selbst keinen Vertrag mit QueriU ab.

Für die Nutzung von QueriU ist die Erstellung eines Kontos erforderlich.

Der Vertrag über den kostenlosen Free-Tarif kommt mit erfolgreichem Abschluss der Registrierung und Freischaltung des Kontos zustande.

Bei einem kostenpflichtigen Tarif wählst du den gewünschten Tarif und die angebotene Zahlungsweise aus. Vor Abschluss der Bestellung werden dir der Preis, der Abrechnungszeitraum, die Vertragslaufzeit und die wesentlichen Leistungen angezeigt.

Mit Betätigung der entsprechend gekennzeichneten Bestellschaltfläche gibst du ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Abonnements ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung elektronisch bestätigen oder den kostenpflichtigen Zugang freischalten.

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Die Vertragsbestimmungen werden dir nach Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt.

5.1 Free-Tarif

Der Free-Tarif kann ohne feste Laufzeit kostenlos genutzt werden. Eine Kündigung ist nicht erforderlich.

Der Free-Tarif umfasst pro Kind-Profil und Nutzungsmonat:

• bis zu fünf Scans;
• bis zu fünf generierte Fragen je Lektion;
• die Nutzung für die unterstützten Fächer und Klassenstufen.

Ein Nutzungsmonat beginnt mit dem Tag der Registrierung und endet am entsprechenden Kalendertag des Folgemonats. Fehlt dieser Kalendertag, endet der Nutzungsmonat am letzten Tag des betreffenden Monats. Nicht verbrauchtes Kontingent wird nicht auf den folgenden Nutzungsmonat übertragen.

5.2 Premium-Tarif

Der Premium-Tarif gilt für ein Kind-Profil.

Er umfasst innerhalb der technischen und vertraglichen Nutzungsgrenzen Scans und Lernfragen für den persönlichen Lerngebrauch. Pro Nutzungsmonat können Inhalte im Umfang von bis zu 100 Seiten verarbeitet werden.

5.3 Familientarif

Der Familientarif umfasst die Leistungen des Premium-Tarifs für bis zu vier Kind-Profile.

Die Nutzungsgrenze von bis zu 100 Seiten pro Nutzungsmonat gilt für jedes Kind-Profil gesondert.

5.4 Berechnung der Seitengrenze

Als Seite gilt grundsätzlich jede einzeln hochgeladene oder als einzelne Seite erkannte Bild- oder Dokumentseite. Nicht genutztes Seitenkontingent wird nicht auf den folgenden Nutzungsmonat übertragen.

Nach Erreichen der jeweiligen Nutzungsgrenze können bis zum Beginn des nächsten Nutzungsmonats keine weiteren Seiten für das betreffende Kind-Profil verarbeitet werden.

Es gelten die Preise, die unmittelbar vor Abschluss der Bestellung angezeigt werden. Alle gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Die im Einzelfall verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Bestellvorgang angezeigt.

Beim Monats-Abo wird der vereinbarte Preis jeweils zu Beginn des monatlichen Abrechnungszeitraums fällig. Beim Jahres-Abo wird der vereinbarte Jahrespreis zu Beginn der zwölfmonatigen Vertragslaufzeit vollständig im Voraus fällig.

Rechnungen und Zahlungsinformationen werden elektronisch bereitgestellt.

Kann eine fällige Zahlung nicht eingezogen werden, bist du verpflichtet, den offenen Betrag über eine angebotene Zahlungsmethode zu begleichen. Wir dürfen den kostenpflichtigen Zugang nach vorherigem Hinweis vorübergehend sperren, solange sich eine fällige Zahlung in Verzug befindet. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

7.1 Monats-Abo

Das Monats-Abo läuft auf unbestimmte Zeit und wird monatlich abgerechnet.

Es kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, läuft es jeweils für einen weiteren Monat weiter.

7.2 Jahres-Abo

Das Jahres-Abo hat eine feste Vertragslaufzeit von zwölf Monaten. Der vereinbarte Jahrespreis wird zu Beginn der Vertragslaufzeit vollständig im Voraus bezahlt.

Eine Kündigung kann jederzeit erklärt werden, beendet das Jahres-Abo jedoch erst mit Ablauf der vereinbarten zwölfmonatigen Vertragslaufzeit. Eine anteilige Erstattung des Jahrespreises erfolgt bei einer ordentlichen Kündigung nicht. Gesetzliche Rücktritts-, Widerrufs- und Beendigungsrechte bleiben unberührt.

Nach Ablauf der zwölf Monate wird das Abonnement auf unbestimmte Zeit als Monats-Abo desselben Tarifs fortgeführt. Es gilt anschließend der reguläre Monatspreis, der vor Abschluss des Jahres-Abos für die anschließende monatliche Fortführung angezeigt wurde.

Ändert sich dieser Monatspreis bis zum Ende der Jahreslaufzeit, informieren wir mindestens sechs Wochen vor der Umstellung in Textform über den neuen Preis. Du kannst das Abonnement in diesem Fall bis zum Ende der Jahreslaufzeit kündigen. Erfolgt keine Kündigung, wird es nach Ablauf der Jahreslaufzeit zum angekündigten Monatspreis fortgeführt und kann anschließend jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.

Alternativ kannst du vor Ablauf erneut ein angebotenes Jahres-Abo abschließen.

7.3 Kündigungsweg

Die Kündigung kann über die im eingeloggten Bereich angebotene Kündigungsfunktion oder über die auf unserer Website öffentlich bereitgestellte Kündigungsfunktion erklärt werden.

Die gesetzliche Kündigungsschaltfläche ist ständig, unmittelbar und ohne vorherige Anmeldung zugänglich. Über die anschließende Bestätigungsseite können die zur Identifizierung des Abonnements erforderlichen Angaben gemacht und die Kündigung verbindlich erklärt werden.

Nach Eingang der Kündigung erhältst du unverzüglich eine elektronische Bestätigung, die den Inhalt der Kündigung sowie den Beendigungszeitpunkt enthält.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie das gesetzliche Widerrufsrecht bleiben unberührt.

7.4 Folgen der Kündigung

Bis zum Wirksamwerden der Kündigung kannst du die gebuchten Funktionen weiter nutzen. Anschließend wird das Konto automatisch auf den Free-Tarif umgestellt, sofern du nicht die Löschung des Kontos verlangst.

Die im kostenpflichtigen Tarif geltenden höheren Nutzungsgrenzen stehen nach der Umstellung nicht mehr zur Verfügung.

Soweit Tarifwechsel über das Kundenportal angeboten werden, werden der Zeitpunkt des Wechsels, der neue Leistungsumfang und alle finanziellen Auswirkungen vor der verbindlichen Bestätigung angezeigt.

Ein Wechsel in einen höherwertigen Tarif kann sofort wirksam werden. Bereits geleistete Zahlungen können dabei anteilig berücksichtigt werden.

Ein Wechsel in einen günstigeren Tarif wird grundsätzlich erst zum Ende des bereits vereinbarten Abrechnungs- oder Vertragszeitraums wirksam. Eine bestehende zwölfmonatige Vertragsbindung wird durch einen Tarifwechsel nur beendet oder verkürzt, wenn dies vor der Bestätigung des Wechsels ausdrücklich angezeigt wird.

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Einzelheiten zu Voraussetzungen, Fristen und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die vor Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements bereitgestellt wird.

Die Kündigung eines Abonnements und der gesetzliche Widerruf sind unterschiedliche Erklärungen. Eine Kündigung beendet das Abonnement zum maßgeblichen Vertragsende. Ein wirksamer Widerruf betrifft den Vertragsschluss selbst.

Du bist verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und deine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

QueriU darf nur für private und rechtmäßige Lernzwecke genutzt werden.

Insbesondere ist es nicht gestattet:

• rechtswidrige, beleidigende, hasserfüllte, gewaltverherrlichende, pornografische oder anderweitig für den Dienst ungeeignete Inhalte hochzuladen;
• Inhalte hochzuladen, deren Verarbeitung Rechte Dritter verletzt;
• besondere Kategorien personenbezogener Daten, etwa Gesundheitsdaten oder Angaben über religiöse oder politische Überzeugungen, hochzuladen;
• personenbezogene Angaben über Mitschülerinnen, Mitschüler, Lehrkräfte oder andere Personen ohne ausreichende Berechtigung hochzuladen;
• Zugangsdaten an Personen außerhalb des eigenen Haushalts weiterzugeben;
• automatisierte Skripte, Bots oder vergleichbare technische Hilfsmittel für den Zugriff einzusetzen;
• technische Schutzmaßnahmen, Nutzungsgrenzen oder Tarifbeschränkungen zu umgehen;
• den Dienst zu stören, zu überlasten oder sicherheitsrelevante Schwachstellen auszunutzen;
• geschützte Bestandteile der Software, Systemanweisungen oder internen Funktionsweise unbefugt auszulesen oder zurückzuentwickeln;
• QueriU oder die erzeugten Inhalte gewerblich weiterzuverkaufen oder als eigenen automatisierten Lerndienst anzubieten.

Vor dem Hochladen von Notizen sind Namen, Fotos, Kontaktdaten, Noten und andere nicht erforderliche personenbezogene Angaben über Dritte zu entfernen oder unkenntlich zu machen.

Bei einem Verstoß gegen diese Bedingungen können wir betroffene Inhalte entfernen, einzelne Funktionen vorübergehend beschränken oder den Zugang sperren.

Vor einer dauerhaften Sperrung oder Kündigung erhältst du grundsätzlich einen Hinweis und eine angemessene Gelegenheit, den Verstoß zu beenden. Dies gilt nicht, wenn der Verstoß besonders schwerwiegend ist, eine sofortige Maßnahme zum Schutz anderer Personen oder unserer Systeme erforderlich ist oder eine vorherige Ankündigung gesetzliche Ermittlungen oder Sicherheitsmaßnahmen gefährden würde.

Eine dauerhafte Sperrung oder außerordentliche Kündigung erfolgt nur, wenn sie unter Berücksichtigung der Art, Schwere und Dauer des Verstoßes angemessen ist.

Gesetzliche Ansprüche und Rechte bleiben unberührt.

QueriU verwendet Systeme künstlicher Intelligenz, um Notizen zu transkribieren, Lernfragen zu erstellen und Antworten auszuwerten.

KI-generierte Inhalte können fehlerhaft, unvollständig oder missverständlich sein. Sie können den Ausgangsstoff falsch erkennen oder eine fachlich richtige Antwort unzutreffend bewerten.

Die Inhalte dienen ausschließlich als ergänzende Lernhilfe. Sie ersetzen keine Unterrichtsmaterialien, Lehrkräfte, fachliche Prüfung oder schulische Leistungsbewertung. Generierte Fragen, Antworten und Rückmeldungen sollten anhand der maßgeblichen Unterrichtsmaterialien überprüft werden.

QueriU garantiert keinen bestimmten Lernfortschritt, keine bestimmte Note und keinen sonstigen schulischen Erfolg.

Diese Hinweise schränken deine gesetzlichen Rechte bei einer mangelhaften Bereitstellung der Anwendung nicht ein.

Du behältst die Rechte, die dir an den hochgeladenen Inhalten zustehen.

Mit dem Hochladen räumst du der heinrich+gretchen GmbH und den zur Bereitstellung von QueriU eingesetzten technischen Dienstleistern das einfache, räumlich nicht beschränkte und auf die Dauer der Bereitstellung beziehungsweise erforderlichen Verarbeitung begrenzte Recht ein, die Inhalte zu speichern, technisch zu vervielfältigen, zu analysieren, zu transkribieren und zur Erzeugung der gewünschten Lerninhalte zu verarbeiten.

Diese Rechteeinräumung erfolgt ausschließlich, soweit sie für die Bereitstellung, Sicherheit und Fehlerbehebung von QueriU erforderlich ist. Eine Nutzung hochgeladener Inhalte zu Werbezwecken oder zum Training allgemein verfügbarer KI-Modelle erfolgt nicht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart und hierfür eine erforderliche Einwilligung eingeholt wurde.

Du bist dafür verantwortlich, dass du zum Hochladen und zur Verarbeitung der Inhalte berechtigt bist.

Die QueriU-Software, das Design, Logos, Marken, Texte und sonstige von uns oder unseren Lizenzgebern bereitgestellte Bestandteile sind rechtlich geschützt. Eine über die vertragsgemäße Nutzung hinausgehende Verwendung ist ohne vorherige Zustimmung nicht gestattet.

Die mit QueriU erzeugten Lernfragen und Auswertungen dürfen für den persönlichen, nicht gewerblichen Lerngebrauch verwendet werden.

Wir stellen QueriU während der Vertragslaufzeit entsprechend den gesetzlichen Anforderungen bereit und nehmen erforderliche Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen vor.

Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technischer Störungen oder Ausfällen beteiligter Infrastruktur- und Technikanbieter entstehen.

Planbare Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit vorab an. Wir bemühen uns, Einschränkungen auf das erforderliche Maß zu begrenzen.

Gesetzliche Rechte bei nicht erfolgter oder mangelhafter Bereitstellung bleiben unberührt.

Wir dürfen Funktionen und technische Eigenschaften von QueriU während der Vertragslaufzeit ändern, wenn:

• hierfür ein triftiger Grund besteht, insbesondere zur Verbesserung der Sicherheit, zur Anpassung an technische oder gesetzliche Anforderungen, zur Verhinderung von Missbrauch oder zur Weiterentwicklung der Anwendung;
• dir hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen; und
• die Änderung für dich zumutbar ist.

Über Änderungen informieren wir entsprechend den gesetzlichen Anforderungen.

Beeinträchtigt eine Änderung den Zugriff oder die Nutzbarkeit von QueriU mehr als nur unerheblich, stehen dir die gesetzlichen Rechte zu. Dazu kann insbesondere das Recht gehören, den Vertrag innerhalb der gesetzlichen Frist kostenfrei zu beenden.

Für die Bereitstellung von QueriU gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, insbesondere die §§ 327 ff. BGB.

Ist QueriU mangelhaft oder wird die vereinbarte Leistung nicht bereitgestellt, stehen dir nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere Ansprüche auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands, Minderung, Vertragsbeendigung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu.

Wir haften unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• nach dem Produkthaftungsgesetz;
• im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie;
• in Fällen, in denen das Gesetz eine unbeschränkte Haftung zwingend vorsieht.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss als typische Folge der Pflichtverletzung vorhersehbar war. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen.

Deine gesetzlichen Rechte bei Mängeln eines digitalen Produkts bleiben unberührt.

Du kannst die Löschung deines Kontos unabhängig von einer Kündigung verlangen.

Besteht noch ein kostenpflichtiges Abonnement, beendet die bloße Kontolöschung nicht automatisch die vereinbarte Zahlungspflicht. Vor einer Löschung weisen wir auf ein noch laufendes Abonnement und dessen Beendigungszeitpunkt hin.

Mit der Löschung des Kontos werden die darin gespeicherten Kind-Profile und Lerninhalte nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

Für neu abgeschlossene Verträge gilt die jeweils bei Vertragsschluss einbezogene Fassung dieser AGB.

Änderungen bestehender Verträge erfolgen nur mit deiner Zustimmung, sofern die Änderung nicht ausschließlich rechtlich vorteilhaft ist, aufgrund zwingender gesetzlicher Vorgaben erforderlich wird oder bereits auf Grundlage einer gesetzlichen beziehungsweise wirksam vereinbarten Änderungsbefugnis vorgenommen werden darf.

Über wesentliche Änderungen informieren wir rechtzeitig in Textform. Soweit eine Zustimmung erforderlich ist, holen wir diese ausdrücklich ein. Die bloße weitere Nutzung von QueriU gilt nicht als Zustimmung zu geänderten Vertragsbedingungen.

Änderungen der Anwendung richten sich ergänzend nach Abschnitt 15.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Wenn du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat der Europäischen Union hast, bleiben die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen dieses Staates unberührt.

Für Verbraucherinnen und Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Die heinrich+gretchen GmbH ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.